19.01.2021
18:00 - 20:00
Stadtratssitzung
Ort: Spalatinschule, Aula

Aufgrund der aktuellen Corona-Lage tagt erstmals der Sonder- und Sicherheitsausschuss des Spalter Stadtrates.
Dieser besteht gemäß der in der letzten Sitzung des Jahres 2020 verabschiedeten Geschäftsordnung aus 7 Stadtratsmitgliedern (jeweils 1 aus jeder Fraktion / Gruppierung, in der Regel die Fraktionsvorsitzenden) sowie dem Vorsitzenden Bürgermeister Weingart. Die Tagesordnung ist deshalb auch reduziert auf die unbedingt erforderlichen Punkte. Es handelt sich dennoch um eine öffentliche Sitzung. Wir bitten jedoch darum, die Sitzung nicht unbedingt zu besuchen wenn es nicht zwingend notwendig ist. Die Anträge wurden im letzten Jahr gestellt und müssen gemäß Geschäftsordnung behandelt werden.

1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.12.2020 und 15.12.2020
2 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen
3 Fernwärmeversorgung Stadt Spalt; Präsentation Energieberatung durch Herrn Maurer
4 Antrag der Landliste - Einführung einer Zweitwohnungssteuer
5 Anträge der Großweingarter Stadtratsmitglieder
5.1 Begrenzung der Geschwindigkeit "Am Kellerbuck" auf 30 km/h in südlicher Richtung vom Ortsschild Großweingarten bis zur Kreuzung Dorfstraße/Kellerbuck
5.2 Straßeneinmündung Dorfstraße /Hintere Dorfstraße im Bereich Parkplatz Metzgerei Gruber/Friseurgeschäft - Anbringung eines Verkehrsspiegels im Bereich Dorfstraße 8
5.3 Entfernung der Felsen am Fahrbahnrand "Am Hasenbuck" durch den Bauhof ggf. Anordnung an die Eigentümer
6 Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h im Bereich Seniorenheim St. Nikolaus Spalt, Bahnhofsraße - Beschluss vom 09.08.2016 und Antrag Bündnis 90/Die Grünen
7 Bauantrag - Neubau einer Unterstellmöglichkeit für Landwirtschaftliche Geräte; Fl.Nr. 12/1 Gmk. Enderndorf am See, Schusterweg 3
8 Bauantrag - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage; Fl.Nr. 738/41 Gmk. Spalt; Hopfenrebe 21
9 Bauantrag - Ausbau der 2. Hälfte des Dachgeschosses und Anbau von Balkon und Gaube, Fl.Nr. 589/9 Gmk. Spalt, Dr. Merkenschlager Str. 23
10 TEKTUR Bauantrag - Nutzungsänderung und Umbau eines Gebäudes mit 6 Ferienwohnugen in ein Mehrfamlienhaus ( 8 WE ), Fl.Nr. 74 Gmk. Großweingarten, Dorfstraße 32
11 Bericht Jugendarbeit 2020
12 Jahresbericht der Stadtbücherei Spalt 2020
13 Schulturnhalle Spalt; hier: Prüfbericht zur Sportgeräteprüfung des Bayerischen Sportstätten Service
14 Finanzcontrolling
15 Mitteilungen
16 Anfragen
17 Frageviertelstunde